Nachdem Regierungskreise in den letzten Wochen wiederholt darauf bestanden den EU-China-Gipfel in Leipzig wie geplant stattfinden zu lassen, teilte nun der deutsche Regierungssprecher am 03.06.20 mit, dass der Gipfel verschoben wird. Eine neuer Termin soll schnell gefunden werden. Leipzig soll weiterhin Tagungsort bleiben. Die Einsicht, dass auch Staats- und Regierungschef*innen, sowie mehrere tausend Mitarbeiter*innen und Journalist*innen bei einer solchen Veranstaltung nicht vor dem Coronavirus geschützt werden können, brauchte einige Zeit. Wichtig war es der Deutschen Regierung und dem Europäischen Rat wohl auch, dass es nicht so aussieht, als ob die Verschiebung des Gipfels etwas mit den aktuellen Entscheidungen der chinesischen Staatsführung zu tun hat. Trotz des neuen Sicherheitsgesetzes für Hongkong wurde nur noch stärker an dem Treffen festgehalten.
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.
Trotz des ungewissen Datums halten wir daran fest:
Wenn es soweit ist, kommt nach Leipzig um mit uns zusammen den Gipfel anzugreifen! Den Herrschenden keine Ruhe – nicht hier in Leipzig und nicht anderswo! Nein zum EU-China-Gipfel!
Weitere Infos folgen. Die Vorbereitungen gehen weiter!